AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für unsere Versandkunden

§ 1 Geltungsbereich, Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

  1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, für sämtliche, mit uns online auf unserer Shopseite www.rubysoho.de abgeschlossenen Verträgen.
  2. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltslos ausführen.
  3. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopseite www.rubysoho.de/agb einsehen. Sie erhalten nach der Bestellung eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Daten der Bestellung und die AGB enthält und die Sie mithilfe der Funktionen Ihres Browsers abspeichern können.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags, Speicherung des Vertragstextes    

  1. Unser Warenangebot im Onlineshop stellt das Angebot an Sie dar, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Durch Ihre Bestellung nehmen Sie dieses Angebot an. Der Vertrag kommt also mit der Versendung der Bestellung durch Sie an uns zustande.

    Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Artikelfotos oder der Artikelbezeichnung im Detail ansehen. Durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] können Sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb anzeigen] unverbindlich ansehen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [zahlungspflichtig bestellen].

    Der Bestellvorgang umfasst fünf Schritte. Im ersten Schritt können Sie noch einmal den Inhalt des Warenkorbs einsehen und bearbeiten. Im zweiten Schritt können Sie bei Ihrem erstmaligen Einkauf optional ein Kundenkonto einrichten und hier Ihre Personendaten und Adresse angeben. Wenn Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, melden Sie sich hier unter „Ich bin bereits Kunde und mein Passwort lautet“ mit Ihren Login-Daten an.

    Im dritten Schritt geben Sie die Rechnungsadresse und ggf. die abweichende Versandadresse an. Im vierten Schritt wählen Sie Zahlungsweise und Versandart. Im letzten Schritt unter „zahlungspflichtig bestellen“ erhalten Sie nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben einschließlich Versandadresse und Rechnungsadresse nochmals überprüfen, löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [zahlungspflichtig bestellen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns und der Vertrag ist zustande gekommen.

    Bei Bestellungen in unserem Online-Shop kommt der Vertrag zustande mit:

    Redelbach & Schütz OHG Reichenstrasse, 6
    87629 Füssen

    Vertreten durch:

    Mathias Schütz Christoph Redelbach

    Kontakt:

    Telefon:083623004172 Telefax:083623004174 E-Mail:info@rubysoho.de

    Registereintrag:

    Handelsregister Kempten Registernummer: HRA 9515

    Finanzamt Kaufbeuren USt-ID-Nr.: DE281261073 Finanzamt Kaufbeuren Steuer-Nr.: 125/173/12302

    Wir schicken eine Auftragsbestätigung mit allen Angaben und unsere AGB an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Wenn Sie ein Kundenkonto eingerichtet haben, können Sie bereits getätigte Bestellungen auch nachträglich unter „Mein Konto“ einsehen und ausdrucken. 

§ 3 Gewährleistung

  1. Sollten gelieferte Artikel offensichtlich im Material und/oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber dem Mitarbeiter von DHL oder sonstiger Zusteller, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Für alle, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache können Sie daher zunächst nach Ihrer Wahl Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen und unter den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere nach dem Fehlschlagen der Nacherfüllung, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz geltend machen.
  2. Für die von uns gelieferte Ware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Längere Garantien der jeweiligen Hersteller bleiben hiervon unberührt. Gewährleistungsansprüche gegenüber Bestellern, die nicht als Verbraucher bestellt haben, werden auf einen Zeitraum innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware beschränkt.
  3. Bei einer unerheblichen Pflichtverletzung von uns ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht möglich.
  4. Herstellerbedingte Weiterentwicklungen, Verbesserungen und technische Änderungen stellen keine Mängel dar.
  5. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind. 

§ 4 Rückgaberecht

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB.

Im Hinblick auf dieses Recht erteilen wir die folgende Rückgabebelehrung:

Belehrung über Rückgaberecht:

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Ruby Soho Skateshop
Reichenstraße 6
87629 Füssen
Telefax: 08362/3004174
E-Mail: info@rubyhoho.de

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 5 Lieferung

  1. Ihre Bestellung wird nach Eingang natürlich unverzüglich von uns bearbeitet. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werden wir die Ware unverzüglich bestellen und Sie unverzüglich darüber informieren und den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
  2. Die Waren und Produkte aus dem Sortiment von Ruby Soho werden per DHL als versichertes Paket versandt. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit den Paketzusteller zu wechseln. Die Zustellung erfolgt bei DHL von Montag bis Freitag. Postfachanschriften können nicht beliefert werden.
  3. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die von Ihnen mitgeteilte Adresse. Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
  4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für Sie zumutbar ist. Sofern Teillieferungen von uns durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten.
  5. Sie sind verpflichtet, die Sendung bei Erhalt sofort auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Falls das Paket beschädigt sein sollte, bitten wir Sie darum, das Paket sofort beim Zusteller zu reklamieren. 

§ 6 Versandkosten

Lieferungen sind versandkostenfrei. 

§ 7 Bezahlung

  1. Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
    - Pay Pal
    - Vorkasse
  2. Wenn die Ware nicht bei Vertragsschluss innerhalb von 14 Tagen gezahlt wird, steht es uns frei, vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Wir behalten uns vor, Zahlungsarten auszuschließen, insbesondere in Fällen, in denen sich zum Zeitpunkt des Bestelleingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden.
  4. Sie kommen ohne weitere Erklärung durch uns 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie nicht gezahlt haben. Während des Verzuges haben Sie die Geldschuld in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
  5. Zu Aufrechnungen sind Sie nur berechtigt, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. 

§ 9 Haftungsausschuss für fremde Links

Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Webseiten übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. 

§ 10 Datenschutz

  1. Die Beachtung der Datenschutzgesetze zum Schutze der Kundendaten ist uns ein besonderes wichtiges Anliegen. Beim Abruf von Informationen über das Internet werden automatisch Daten gespeichert. Wir sind bemüht, so wenig und so kurz wie möglich zu speichern. Wir versuchen, wo immer es geht, nur anonymisierte Daten zu speichern.
  2. Wenn Sie unsere Webseite besuchen, ohne hierbei eine Registrierung vorzunehmen, werden nur nichtbezogene Daten, die zur Übertragung der aufgerufenen Internetseiten an Ihren Rechner erforderlich sind, protokolliert. Hierzu gehören die Daten zu Namen und URL der abgerufenen Dateien, benutzten Serverport, Referer-URL, Datum und Uhrzeit der Anforderung, Browsertyp und Browserversion und der übertragenen Datenmenge sowie der Meldung über den erfolgreichen Abruf. Das Protokollieren der Daten dient ausschließlich internen, systembezogenen und statistischen Zwecken. Die Daten werden weder bestimmten Personen zugeordnet, noch mit anderen Datenquellen zusammengeführt. In keinem Falle werden die Daten an Dritte weitergegeben. Die dem Computer/dem Kunden zugewiesene IP-Adresse wird nicht gespeichert.
  3.  Möchten Sie eine Registrierung vornehmen, z.B. für eine Warenbestellung, sind hiermit diejenigen Daten anzugeben, welche zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Dies sind Vor- und Nachnamen, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Login-Name und, soweit als Zahlungsart ausgewählt, die Bankverbindung. Neben diesen Pflichtangaben können darüber hinaus Adresszusatz, Land, Telefax, Mobil-Telefonnummer angegeben werden. Die Daten werden ausschließlich den Unternehmen weitergegeben, die uns bei der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen behilflich sind und dies auch nur insoweit, als es zur Auslieferung der Sendung oder gemäß der gewählten Zahlungsart zu Abrechnungszwecken unbedingt erforderlich ist. Darüber hinaus werden keinerlei Daten an Dritte weitergegeben. Mit Eingabe Ihrer Dateien der Daten und Anklicken des Buttons „Bestellung fortsetzen“, willigen Sie der dauerhaften Einspeicherung ein. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Über Ihre Einwilligung werden Sie vor Eingabe Ihrer Daten wie folgt hingewiesen:

    „Mit Eingabe Ihrer Daten und Anklicken des Buttons „Bestellung fortsetzen“ willige ich in die dauerhafte Speicherung meiner Daten ein. Auf diese Weise kann ich mich künftig jederzeit mit Benutzernamen und Passwort anmelden und Bestellungen vornehmen, ohne nochmals meine Daten gesondert eingeben zu müssen. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.“
  4. Sie können einen Newsletter von uns empfangen, indem Sie unter Newsletter bestellen und Ihre E-Mail-Adresse eingeben und „Abonnieren“ anklicken oder im Rahmen Ihrer Registrierung bei „Newsletter abonnieren“ auf „Ja“ klicken. Die Einwilligung zur Zusendung unseres Newsletters können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Über die Einwilligung werden Sie vor dem Abonnement wie folgt hingewiesen:

    „Ich willige in die Nutzung meiner E-Mail-Adresse zur Zusendung des Newsletters ein. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.“
  5. Weiterhin werden personenbezogene Daten erhoben, wenn diese beim Ausfüllen des Kontaktformulars freiwillig angegeben werden. Für die Beantwortung von Fragen werden der Name und die E-Mail-Adresse, an welche die Antwort gesendet werden soll, benötigt. In den übrigen Freitextfeldern können freiwillig noch weitere personenbezogene Daten eingegeben werden. Alle eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Beantwortung der konkreten Anfragen versendet und ebenfalls in keinem Falle an Dritte weitergegeben. Die Einwilligung in die Nutzung der eingegebenen Daten kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Über Ihre Einwilligung wird vor dem Ausfüllen des Kontaktformulars wie folgt hingewiesen:

    „Die Einwilligung für die Nutzung der eingegebenen Daten zur Beantwortung Ihrer Anfragen können Sie jederzeit widerrufen.“
  6. Sie können jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung oder Löschung verlangen. Sobald einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, tritt an die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten.
  7. Den Widerruf einer erteilten Einwilligung können Sie, ebenso wie die Auskunft, Berichtigungs- oder Löschungsbegehren jederzeit kostenfrei und unter Angabe von Gründen schriftlich per Post an Ruby Soho Skateshop, Reichenstraße 6, 87629 Füssen, Telefax: 08362/3004174, info@rubysoho.de richten.
  8. Unsere Internetseite verwendet sog. Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die auf Ihrem Rechner abgelegt wird. Sie können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer bringen. Die in Cookies enthaltenen Informationen ermöglichen eine besondere Nutzerfreundlichkeit und erleichtern Ihnen die Navigation auf unserer Webseite. Des Weiteren sind sie für die Realisierung der Warenkorb-Funktionen des Online-Shops erforderlich. Selbstverständlich ist es auch ohne Cookies möglich, unsere Seiten anzuschauen. Dafür müssen Sie Ihre Browser-Einstellung entsprechend so wählen, dass Cookies abgelehnt werden. Beim Besuch unserer Webseite kann es dann ggf. zu Funktionseinschränkungen kommen. Die Cookies werden unmittelbar nach Beendigung des Besuches unserer Webseite gelöscht. 

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Besteller Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, so unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG), sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen. Falls Sie als Besteller Kaufmann sind, ist Gerichtsstand Kaufbeuren. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. 

§ 12 Anbieterkennzeichnung

Redelbach & Schütz OHG
Christoph Redelbach
Mathias Schütz
Handelsregister Kempten, HRA 9515
Finanzamt Kaufbeuren USt-ID-Nr.: DE281261073
Finanzamt Kaufbeuren Steuer-Nr.: 125/173/12302 

Kaufbeuren/Füssen im November 2012